Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma d-b Computerservice GmbH, Bad Wildungen

§ 1    Allgemeines
(1)    Alle Lieferungen und Leistungen liegen den nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma d-b Computerservice GmbH zugrunde.
(2)    Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Abweichende Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Käufers/ Auftraggebers werden nur anerkannt, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart sind. Nachträgliche Vertragsänderungen, Nebenabrede, sowie Zusicherungen sind rechtsunwirksam, soweit sie nicht schriftlich von der d-b Computerservice GmbH bestätigt worden sind.
(3)    Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages oder seiner Bestandteile läßt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
(4)    Die Vertragspartner sind im Rahmen des Zumutbaren nach Treue und Glauben verpflichtet, eine unwirksame Bestimmung durch eine ihrem wirtschaftlichen Erfolg gleichkommende wirksame Regelung zu ersetzen, sofern dadurch keine wesentliche Änderung des Vertragsinhaltes herbeigeführt wird. Das Gleiche gilt, falls ein regelungsbedürftiger Sachverhalt nicht ausdrücklich geregelt ist.

§ 2    Angebote, Leistungsumfang und Vertragsabschluß
(1)    Angebote von d-b Computerservice sind freibleibend und unverbindlich, soweit nichts anderes schriftlich bestätigt wurde.
(2)    Teillieferungen sind zulässig, auch wenn dies bei Auftragserteilung anders vereinbart wurde.
(3)    Ein Vertrag mit der d-b Computerservice GmbH kommt erst dann zustande, wenn die d-b Computerservice GmbH eine Bestellung des Käufers/Auftraggebers schriftlich oder fernschriftlich bestätigt. Mündliche Vereinbarungen sind - vorbehaltlich schriftlicher Bestätigung - unwirksam. Gleiches gilt für Ergänzungen, Änderungen und Nebenabreden.
(4)    Die in den Vertragsunterlagen zugrunde liegenden Unterlagen wie Maße, Zeichnungen und Abbildungen sind unverbindlich.

§ 3    Preise
(1)    Alle Preise der d-b Computerservice GmbH verstehen sich zuzüglich Verpackung, Transport und Frachtversicherung und zuzüglich der jeweils am Tage der Lieferung geltenden Mehrwertsteuer. Die Preise sind grundsätzlich freibleibend.
(2)    Zusätzliche Leistungen, die im Vertrag nicht enthalten sind, werden gesondert berechnet.
(3)    Bei Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten, Ersatzteillieferungen oder sonstigen Dienstleistungen oder Ratenzahlungen gewähren wir grundsätzlich kein Skonto.

§ 4    Zahlungsbedingungen
(1)    Rechnungen werden zahlbar innerhalb 14 Tagen ab Rechnungsdatum, sofern keine anderslautenden Zahlungsbedingungen bei Auftragserteilung festgelegt und beidseitig schriftlich bestätigt wurden.
(2)    Grundlegend behalten wir uns vor, von Fall zu Fall über die Zahlungsmodalitäten zu entscheiden. Bei Lieferung der Ware über den Versandweg geschieht die per Nachname und zu Lasten des Empfängers. Bei Aufträgen über 5.000 e sind wir berechtigt, Vorkasse in Abhängigkeit des Gesamtumfangs bis max. 40% zu fordern. Die geleistete Vorkasse findet keine Berücksichtigung etwaiger Zinseinnahmen (Ausgleiche) z.B. bei Lieferverzug siehe § 4.1 oder anderen Gründen unsererseits statt.
(3)    Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag auf dem Bankkonto der d-b Computerservice GmbH gutgeschrieben wurde. Gleiches gilt für die Einlösung von Schecks.

§ 5    Zahlungsverzug
(1)    Kommt der Käufer/Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach oder löste einen Scheck oder Wechsel nicht termingerecht ein, ist d-b Computerservice GmbH um sofortigen Rücktritt vom Liefervertrag, ohne besondere vorherige Ankündigung berechtigt. In diesen Fällen werden ohne besondere Anforderung sämtliche Forderungen der d-b Computerservice GmbH gegenüber dem Käufer/Auftraggeber sofort in einem Betrag fällig. Gleiches gilt, wenn der d-b Computerservice GmbH andere Umstände bekannt worden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden/Auftraggebers in Frage stellen
(2)    Abreden über Boni und sonstige Vergünstigungen verlieren ihre Wirksamkeit im Falle der Zahlungseinstellung der Käufer/Auftraggeber oder ergebnisloser Zwangsvollstreckung gegen ihn.
(3)    Hält die d-b Computerservice GmbH am Vertrag weiter fest, ist sie berechtigt, Vorauszahlung, Bankbürgschaft oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
(4)    Der d-b Computerservice GmbH steht das Recht zu, den im Vertrag befindlichen Käufer/Auftraggeber von der weiteren Belieferung auszuschließen, auch wenn entsprechende Lieferverträge geschlossen sind.
(5)    Vom Verzugszeitpunkt an ist die d-b Computerservice GmbH berechtigt, Zinsen in Höhe von 3 Prozentpunkten über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu erheben. Der Käufer/Auftraggeber trägt die gesamten Betreibungs-, etwaige Gerichtskosten und Vollstreckungskosten.
(6)    Der Käufer/Auftraggeber kann nur dann ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus dem Vertragsverhältnis beruht. Zu einer Aufrechnung ist er nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unumstritten, von der d-b Computerservice GmbH die Gegenforderung anerkennt oder diese rechtskräftig festgestellt worden ist.

§ 6    Lieferungen und Leistungen
(1)    Alle Lieferungen und Leistungen von d-b Computerservice werden nur unter der Bedingung erbracht, daß der Kunde/Auftraggeber die allgemeinen Geschäftsbedingungen von d-b Computerservice rechtsverbindlich anerkennt.
(2)    Alle Liefervereinbarungen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Lieferfristen beginnen mit Datum der Auftragsbestätigung durch die d-b Computerservice GmbH.
(3)    Teillieferungen sind zulässig. Bei Lieferverträgen gilt jede Teillieferung und Teilleistung als selbständige Leistung.
(4)    Die Ware wird in der Ausführung und Beschaffenheit geliefert, wie sie bei d-b Computerservice GmbH zum Zeitpunkt der Lieferung üblich sind. Sonderverpackungen werden gesondert in Rechnung gestellt.
(5)    Minder- oder Falschlieferungen sowie etwaige offensichtliche Schäden und Mängel können nur innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der Ware beanstandet werden. Nicht offensichtliche Mängel müssen unmittelbar nach Eintreten schriftlich geltend gemacht werden.
(6)    Die Einhaltung sämtliche vereinbarter Lieferverpflichtungen stehen unter dem Vorbehalt eigener rechtzeitiger Belieferung. Geschieht dies nicht, so wird die Frist angemessen verlängert. Verzögert sich die Lieferung oder Leistung über den von d-b Computerservice GmbH zugesagten Zeitpunkt hinaus, kann der Kunde/Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten, wenn er nach Ablauf der verlängerten Frist schriftlich per Einschreiben eine angemessene Nachfrist setzt. Der Rücktritt hat grundsätzlich schriftlich zu erfolgen. Wird die Vertragserfüllung für d-b Computerservice GmbH aus o.g. Gründen teilweise oder ganz unmöglich, so wird die d-b Computerservice GmbH von ihrer Lieferpflicht entbunden. Eine Benachrichtigung des Kunden/Auftraggebers erfolgt umgehend von d-b Computerservice GmbH. Der Ersatz mittelbaren Schadens ist ausgeschlossen, soweit Verzug oder Unmöglichkeit nicht auf einer grobfahrlässigen Vertragsverletzung von d-b Computerservice beruhen.
(7)    Lieferverzug tritt nicht ein im Falle höherer Gewalt, sowie aufgrund von Ereignissen, die der d-b Computerservice GmbH die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu zählen Ereignisse höhere Gewalt und Streiks sowie Eintreten unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens von d-b Computerservice GmbH liegen, z.B. Lieferverzögerungen eines Vorlieferanten, Verkehrs- und Betriebsstörungen, Werkstoff- und Energiemangel etc. In diesen Fällen kann der Kunde/Auftraggeber keinen Verzugsschaden bzw. Schadensersatz wegen Nichterfüllung geltend machen.

§ 7    Versendung und Gefahrenübergang
(1)    Alle Gefahren gehen grundsätzlich auf den Kunde/Auftraggeber über, sobald die Ware der den zum Transport auszuführenden Personen übergeben wurde oder zwecks Versendung das Lager der d-b Computerservice GmbH verläßt. Die Entscheidung über die Versendeform behält sich d-b Computerservice GmbH vor.
(2)    Auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden/Auftraggebers kann die Lieferung zusätzlich auf dessen Kosten versichert werden. Die Verpackung erfolgt dabei nach fach- und handelsüblichen Gesichtspunkten.

§ 8    Eigentumsvorbehalt
(1)    Die d-b Computerservice GmbH behält das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Kunden/Auftraggeber entstandenen oder noch entstehenden Forderungen, gleich welcher Art und welchen Rechtsgrund, vor.
(2)    Im Falle einer Verbindung oder Verarbeitung der Vorbehaltsware im Sinne der §§ 947 und 950 BGB mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen/Sachen, steht uns ein Miteigentumsanteil an den neuen Gegenständen zu. Der Miteigentumsanteil bestimmt sich nach dem Verhältnis des Rechnungswertes einschließlich Umsatzsteuer der von uns gelieferten Gegenstände zum Wert der übrigen damit verbundenen oder verarbeiteten Gegenstände.
(3)    Der Kunde/Besteller verwahrt die Gegenstände unentgeltlich für d-b Computerservice GmbH.
(4)    Veräußert der Kunde/Auftraggeber die im Eigentum der d-b Computerservice GmbH stehenden Ware, so sind sich der Kunde/Auftraggeber und die d-b Computerservice GmbH darüber einig, daß die aus dem Warengeschäft entstehenden Forderungen mit ihrem Entstehen zur Sicherheit auf die d-b Computerservice GmbH übertragen sind.
(5)    Wird die Ware mit anderen Gegenständen verkauft, so beschränkt sich die Abtretung der Kaufpreisforderung auf die Höhe des Wertes der aus dem Eigentum von d-b Computerservice GmbH stammenden Ware. Der Kunde/Auftraggeber ist widerruflich ermächtigt, die an d-b Computerservice GmbH abgetretenen Forderungen auch für deren Rechnung und in eigenen Namen einzuziehen. d-b Computerservice GmbH ist berechtigt, die Abtretung offenzulegen oder vom Besteller die Anzeige der Abtretung an den Schuldner zu verlangen.

§ 9    Gewährleistung
(1)    Die Gewährleistung für von uns gelieferte PC-Systeme beträgt 12 Monate, für andere die entsprechend den Herstellergarantien. Für Software gilt § 10.
(2)    Die Frist beginnt mit dem Lieferdatum. Werden an den gelieferten Waren Änderungen seitens der Kunden/Auftraggeber oder Dritter vorgenommen, Hardware-Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt die Gewährleistung.
(3)    Etwaige Mängel an der gelieferten Waren müssen der d-b Computerservice GmbH unverzüglich, spätestens innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Kenntnisnahme der Mängel schriftlich mitteilen. Nach Ablauf der Frist, entfällt die Gewährleistung für d-b Computerservice GmbH.
(4)    Im Falle eines Mangels ist der Käufer/Auftraggeber verpflichtet, das defekte Gerät auf eigene Kosten und Gefahr, mit genauer Fehlerbeschreibung unter Angabe der Modell-, Serien- und Rechnungsnummer, sowie die Kopie des Lieferscheins an die d-b Computerservice GmbH zurücksenden. Ein Anrecht auf die Bereitstellung von Ersatzgeräten bei reparatur- und garantiebedingten Ausfallzeiten besteht nicht.
(5)    Durch den Austausch von Baugruppen oder ganzen Teilen treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft.
(6)    Verschleißerscheinungen sowie Folgen von Transporten, unsachgemäßer Lagerung oder Handhabung durch den Kunden/Auftraggeber oder Einwirken Dritter oder höherer Gewalt, sind von der Gewährleistungspflicht ausgeschlossen.
(7)    Die Gewährleistung bezieht sich grundsätzlich nur auf die Reparatur oder den Austausch der beschädigten gelieferten Gegenstände. Sollten im Rahmen von Reparaturarbeiten durch die d-b Computerservice GmbH an den zu reparierenden Systemen Daten oder Programme verloren gehen, so ist dieses Risiko vom Kunden/Auftraggeber zu tragen.
(8)    Gewährleistungen durch Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung erfolgen durch entsprechenden Teiletausch und beinhalten keine Reparatur- und Serviceleistungen. Diese werden zu den gültigen Stundesätzen der d-b Computerservice GmbH in Rechnung gestellt.

§ 10    Software
(1)    Soweit Programme zum Lieferumfang gehören, wird für diese dem Käufer/Auftraggeber ein einfaches Nutzungsrecht eingeräumt. Dieser darf diese weder kopieren, noch Dritten zur Nutzung überlassen.
(2)    Die d-b Computerservice GmbH gewährleistet, daß zum Zeitpunkt der Übergabe der Datenträger, auf denen die Software aufgezeichnet ist, unter normalen Betriebsbedingungen in der Materialausführung fehlerfrei ist.
(3)    Sollte ein Datenträger fehlerhaft sein, so kann der Kunde/Auftraggeber Ersatzlieferung während der Gewährleistungszeit von 6 Monaten ab Lieferdatum verlangen.
(4)    Treten bei der von d-b Computerservice GmbH erstellten Software Fehler auf, so steht dem Kunden/Auftraggeber das Recht zu, zwischen Ersatzlieferung oder Nachbesserung zu wählen. Dieses Recht erstreckt sich nicht auf etwaige mitgelieferte Hardware.
(5)    Die d-b Computerservice GmbH übernimmt keine Gewähr für die Software anderer Hersteller. Die d-b Computerservice GmbH ist berechtigt, die Gewährleistung auf die Abtretungseigner, gegenüber Hersteller, Lieferanten oder Autoren bestehender Gewährleistungsansprüche zu beschränken, es sein denn, der Mangel hat seine Ursache im Verantwortungsbereich der d-b Computerservice GmbH.
(6)    Es sind grundlegend die Lizenzbestimmungen der Softwarehersteller gültig. Ein weitergehender Anspruch des Kunden/Auftraggebers auf Ersatz eines unmittelbaren oder mittelbaren Schadens ist ausgeschlossen.
(7)    Die d-b Computerservice GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, daß über d-b Computerservice GmbH bezogene Software in ihren Funktionen den Anforderungen des Kunden/Auftraggebers genügt oder in der von diesem getroffenen Auswahl zusammenarbeitet, jede Möglichkeit eines Fehlers ausschließt. Bei gleichzeitigem Bezug von Hardware, Betriebssystem und anderweitiger Software gelten diese nicht als zusammengehörige Komponenten.

§ 11    Haftung
(1)    Ausgenommen sind Schadensansprüche des Kunden aus Verschulden bei Vertragsabschluß, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, aus positiver Vertragsverletzung, insbesondere für Mangelfolgeschäden, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bei d-b Computerservice GmbH  oder unseren Erfüllungsgehilfen. d-b Computerservice GmbH haftet nicht für Inhalt und Funktion von Produkten anderer Hersteller.
(2)    Soweit es sich um von d-b Computerservice GmbH hergestellte Produkte handelt, ist ein Anspruch aus Produzentenhaftung, soweit er einen unmittelbaren Abnehmer betrifft, ausgeschlossen. Ein Anspruch auf Schadensersatz aufgrund Reparatur- bzw. gewährleistungsbedingter Ausfallzeiten oder funktionaler Einschränkungen besteht nicht.
(3)    d-b Computerservice GmbH haftet grundsätzlich nicht für zerstörte Daten und Programme, deren Einrichtungen sowie den Folgen daraus. Der Kunde/Auftraggeber hat eigenverantwortlich für entsprechende Datensicherungen zu sorgen.

§ 12    Anwendbares Recht
(1)    Für diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen d-b Computerservice GmbH und Kunden/Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland zwingend vereinbart.
(2)    Andere nationale Rechte, ebenso das einheitliche internationale Kaufrecht (EKA, EKAG) werden ausgeschlossen.

§ 13    Datenschutz
(1)    Die d-b Computerservice GmbH ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über Käufer/Auftraggeber, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Dieser Hinweis ersetzt die Mitteilung gemäß Bundesdatenschutzgesetz, daß persönliche Daten über Kunden mittels EDV gespeichert und weiterverarbeitet werden.

§ 14    Gerichtstand
(1)    Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis - auch aus Rücktritt - sich ergebenen Streitigkeiten ist Bad Wildungen.

d-b computerservice steht seit 1988 für hohes Produktniveau und individuelle Lösungskonzepte.

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Kontakt

d-b computerservice GmbH
Neue Straße 2
34537 Bad Wildungen

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